Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uta Zapf
Antwort 11.12.2006 von Uta Zapf SPD

Sehr geehrte Herr Marquardt,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir beantworten sie gern, bitten Sie aber, sich doch direkt an unser Büro zu wenden unter: uta.zapf@bundestag.de !

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort 14.12.2006 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke

(...) Ich persönlich habe den Referentenentwurf nicht in Gänze durcharbeiten können, da ich mit meinem Arbeitsfeld "Internationale Politik" sehr ausgelastet bin. Dennoch sind mir die Grundzüge der "Gesundheitsreform" durchaus gegenwärtig und wir haben in der Fraktion DIE LINKE. sehr intensiv darüber diskutiert und eigene Vorschläge eingebracht. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 18.01.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Schließlich darf ich noch auf folgendes hinweisen: Die von Ihnen kritisierte geplante Regelung zum Kopienversand durch Bibliotheken bezieht sich ausschließlich auf den elektronischen Versand, demnach im Wesentlichen auf den Versand per E-mail. Der Post- und Fax-Versand der Bibliotheken bleibt auch nach der geplanten Novellierung des Urheberrechtsgesetzes ohne Einschränkung möglich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.12.2006 von Andrea Nahles SPD

(...) das Gegenteil ist der Fall: Die SPD hat im Rahmen der Gesundheitsreform konkret eine deutliche Ausweitung der Steuerfinanzierung eingefordert. Wir werden genau das auch in unserem Grundsatzprogramm fest halten. (...)