Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin K. • 15.04.2026
Herr Dobrindt, nachdem ja bei der Amtsangemessenen Alimentation in "einigen Wochen" bisher nichts passiert ist, wie sieht es nun mit der Entlastungsprämie aus? Wird diese auch Soldaten erreichen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Sebastian R. • 14.04.2026
Amtsangemessenen Alimentation Was ist bei ihnen nicht mehr lange?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir hoffen, dass wir das notwendige parlamentarische Verfahren in der zweiten Jahreshälfte abschließen können. Seien Sie versichert, dass wir Tempo machen.

Frage von Enrico B. • 13.04.2026
Wann kommt es endlich zur Amtsangemessenen Alimentation?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Das BMI hat den Referentenentwurf letzte Woche veröffentlicht; wir arbeiten mit hohem Druck an der weiteren Umsetzung.

Frage von Michael M. • 13.04.2026
Besoldungsreform 2026, gibt es hier einen aktuellen Stand ist die Ressortabstimmung bereits eingeleitet worden ? Mittlerweile steht ja die Erhöhung für den 01.2026 an für Bundesbeamte.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.06.2026 von Christoph de Vries CDU

Am 14. April 2026 hat das Bundesministerium des Innern (BMI) den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2025 und 2026, zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Bundesalimentationsgesetz - BAlimentG) in die Ressortabstimmung gegeben.