Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 14.01.2008 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

Sehr geehrter Herr Danneck,

vielen Dank für Ihre Email vom 23. Dezember 2007 zu den terroristischen Angriffen auf die Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. September 2001.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Das Luftsicherheitsgesetz, das in besonders gelagerten Notfällen auch den Abschuß eines Zivilflugzeugs erlauben sollte, ist während der Zeit der Rot-Grünen Koalition verabschiedet worden. Herr Schäuble hat mit diesem Gesetz nichts zu tun. (...)

Portrait von Ursula Eid
Antwort 03.01.2008 von Ursula Eid BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich begrüße die Bemühungen des deutschen Außenministers in der gegenwärtigen Situation mit den Kontrahenten gesprochen zu haben und den Versuch, beide Seiten zu einem Verzicht auf Gewalt und Provokation zu bewegen. Die Bundesregierung sollte alles daran setzten, dass die Gewalt beendet wird, der Wählerwille der Kenianer respektiert wird und Kenia auf den Pfad der Demokratie und der ernsthaften Reformen zurückkehren kann. Wenn sich Kibaki weigert, einer Überprüfung des Wahlergebnisses zuzustimmen, dann ist angesichts seiner illegtimen Regierung die Geschäftgrundlage für Entwicklungskooperation zwischen Deutschland und Kenia entzogen und diese müsste dann meines Erachtens eingefroren werden. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort 09.01.2008 von Klaus Hänsch SPD

(...) Ich selbst folge dieser Argumentation nicht. Zwar sehe ich einige positive Elemente in einer EU-Mitgliedschaft der Türkei, aber insgesamt überwiegen die Nachteile. Die wichtigsten sind zusammengefasst (und damit notwendigerweise vergröbert) die folgenden: Die EU kann ein Land von der Größe der Türkei mit den dortigen gesellschaftlichen und kulturellen Traditionen und Verhaltensweisen nicht verkraften. (...)