Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Güll
Antwort 21.09.2008 von Martin Güll SPD

(...) mal abwarten, ob sich die Vorschläge des Suchtrates so durchsetzen. Der Suchtrat betrachtet laut Münchner Abendzeitung die Biermischung als Einstiegsdroge und plädiert deshalb ähnlich wie bei Alkopops auf den ohnehin erhöhten Verkaufspreis noch einmal eine Strafsteuer drauf zu schlagen. Bei Alkopops beträgt diese Sondersteuer bei einem 0,275 Liter-Behältnis immerhin 84 Cent. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 19.09.2008 von Michael Bürsch SPD

(...) Diese ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Dennoch hält die SPD selbstverständlich weiter an dem Ziel fest, für Gerechtigkeit bei den Alterseinkommen von Rentnern und Pensionären zu sorgen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.09.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) wie Sie meinen Äußerungen zum Thema Arbeit entnehmen können, propagiere ich keine Teilzeitarbeit. Darüber hinaus habe ich mich beim Thema Rente für einen flexiblen gleitenden Ausstieg ab 60 ausgesprochen. (...)

Portrait von Bernd Koppe
Antwort 19.09.2008 von Bernd Koppe ÖDP

(...) Übergeordnet läuft das Gesundheitssystem schon lange Zeit in eine falsche Richtung. Die Verantwortung hierfür trägt die Politik, die die Rahmenbedingungen geschaffen hat. (...)