Antwort 11.09.2008 von Patrick Schröder NPD
Guten Tag Herr Meisner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.09.2008 von René Röspel SPD
(...) Für mich gilt, dass wir versuchen müssen, das faktische Renteneintrittsalter unter anderem durch Qualifizierungs- und Fördermaßnahmen zu erhöhen. Aus diesem Grunde sehe ich auch die "Rente mit 67" äußerst kritisch, da hier aus meiner Sicht der zweite vor dem ersten Schritt (Erhöhung des Renteneintrittsalters) gemacht wurde. (...)
Antwort 05.11.2008 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrte Frau Fuchs,
Antwort 11.09.2008 von Christine Haderthauer CSU
(...) Es steht nicht in der Verfassung, dass der Gesetzgeber diese Festlegung vornehmen muss. Wir haben uns in Deutschland aus gutem Grund für das Modell der Tarifautonomie entschieden. Das heißt, dass die Tarifparteien in Verhandlungen die Höhe der Löhne festlegen. (...)
Antwort 18.09.2008 von Ulla Jelpke Die Linke
(...) Tatsächlich teile ich auch Ihren Eindruck nicht, aus einem "nicht endenden Füllhorn" ergössen sich die Mittel über die Jugendhilfeeinrichtungen. Zu den Jugendhilfeeinrichtungen zählen meines Erachtens auch die Jugendheime und Jugendfreizeitzentren. (...)
Antwort 10.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke
(...) die SPD ist seit langem eine bürgerlich neoliberale Partei. Mit ihr kann es nach meiner persönlichen Meinung keinerlei Zusammenarbeit in Koalitionen geben. Die jetzt ablaufenden Ereignisse in der SPD bestätigen nur diese Diagnose. (...)