Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Warwel
Antwort 10.09.2009 von Wolfgang Warwel FREIE WÄHLER

(...) Was wir Werktätigen im gesamten Mittelstand, ob Arbeiter, Angestellter oder kleiner Unternehmer seit Längerem erleben, ist nichts anderes, als moderne Sklaverei. Alle müssen verschärft anschaffen und werden ausgepreßt wie eine Zitrone. (...)

Portrait von Bernd Schröder
Antwort 09.09.2009 von Bernd Schröder SPD

(...) Fusionen erbringen aufgrund geringerer Verwaltungskosten erhebliche finanzielle Vorteile, kritisch wird von einigen der mögliche Verlust der Identität gesehen. Ich möchte daran erinnern, dass die von beiden Parlamenten gewünschte Fusion der Länder Berlin und Brandenburg 1996 daran gescheitert ist, dass in einem Volksentscheid die Mehrheit der Brandenburger mit „Nein“ gestimmt haben, sie befürchteten, zum „Berliner Hinterland“ zu verkommen. In Berlin gab es nur eine knappe Mehrheit für eine Fusion. (...)

Portrait von Ingrid Brand-Hückstädt
Antwort 04.09.2009 von Ingrid Brand-Hückstädt FDP

(...) Die FDP ist der Ansicht, dass sich die Kreise grundsätzlich bewährt haben und gemessen an Bevölkerungszahl und Fläche gut aufgestellt sind. Ohne Zustimmung der Kreise wird es keine Kreisgebietsreform mit der FDP geben. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 04.09.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Bedenken gegen die Olympischen Winterspiele sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Mitglieder und AktivistInnen von Bündnis 90/Die Grünen sind diesbezüglich zu Recht kritisch und haben mit ihrer Kritik wesentlich dazu beigetragen, dass die Organisatoren der Spiele die ökologischen Aspekte und die Bedenken dazu von Anfang an in den Mittelpunkt ihrer Konzeption gestellt haben. (...)

Antwort 29.07.2009 von Carolin Steinmetzer-Mann Die Linke

(...) All dies muss unbedingt bei einer nächsten Strukturreform berücksichtigt werden. Wenn man sich die demographische Entwicklung gerade im ländlichen Raum ansieht, wird klar, dass es eine nächste Strukturreform geben wird. Wie diese aussehen soll, sollte meiner Meinung nach per Bürgerbefragung ausgelotet werden. (...)