Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Lang
Antwort 24.07.2009 von Rudolf Lang ÖDP

(...) Wir brauchen auch eine unmittelbare Mitbestimmung der Kommunen und Bürger beim Mobilfunk-Ausbau: Doppel- und Dreifach-Abdeckung (und mehr) durch verschiedene Mobilfunk-Anbieter belastet unnötig und ist auch volkswirtschaftlicher Unfug. (...)

Antwort 22.07.2009 von Thomas Hartung SPD

(...) Zunächst, keine Panik! Derzeit muss man zur landläufig "Schweinegrippe" genannten neuen Grippe sagen, dass wir erstens mit rund 40 Fällen in Thüringen noch gering betroffen sind. Zweitens sind die Krankheitsverläufe überwiegend leicht. (...)

Antwort 22.07.2009 von Harald Zander NPD

Sehr geehrte Frau Westermann,

gern will ich Ihnen auch diese Frage beantworten.

Die NPD hat sich ja von Anfang an für ein Rauchverbot an Schulen ausgesprochen, ebenso für Orte, an denen überwiegend Kinder und Jugendliche verkehren.

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Während die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung durch Rechtsverordnung der Bundesregierung für alle gesetzlichen Krankenkassen bestimmt werden, ist die Kalkulation der Umlagensätze nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) Aufgabe der jeweiligen Krankenkasse, was auch in unterschiedlichen Umlagesätzen zum Ausdruck kommt. Die Umlage U1 wird für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erhoben, die Umlage U2 für das Mutterschaftsgeld. (...)