Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.06.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Informationen zu den Themen der Konferenz finden Sie unter http://www.bilderbergmeetings.org/ . Beschlüsse wurden auf dieser Tagung nicht gefasst, auch nicht zu den von Ihnen genannten Themen. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 09.06.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Und natürlich hat jeder immer einen guten Vorschlag, wo – bei anderen – gespart werden müsste. Dass die Bundesregierung sowohl eine Bankenabgabe als auch eine Luftverkehrsabgabe einführt, Gewinne aus der Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke abschöpft, bei der Bundeswehr, bei Beamten, und eben auch bei Hartz IV-Empfängern spart, zeigt, dass das Paket ausgewogen ist. Jeder wird auch da noch ein Haar in der Suppe finden und es allen recht machen kann niemand. (...)

Portrait von Daniel Volk
Antwort 01.09.2010 von Daniel Volk FDP

(...) Der Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt beträgt deutlich mehr als die Hälfte, während die Sparmaßnahmen im Bereich des Arbeitslosengelds II und beim Elterngeld knapp ein Drittel der Einsparsumme ausmachen. Dieses Beispiel macht deutlich, dass wir auf eine soziale Balance geachtet haben. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2010 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Krey,

vielen Dank für Ihre Frage. Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten.