Antwort 11.06.2010 von Kerstin Tack SPD
Sehr geehrte Frau Schuster,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.09.2010 von Daniel Volk FDP
(...) Der Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt beträgt deutlich mehr als die Hälfte, während die Sparmaßnahmen im Bereich des Arbeitslosengelds II und beim Elterngeld knapp ein Drittel der Einsparsumme ausmachen. Dieses Beispiel macht deutlich, dass wir auf eine soziale Balance geachtet haben. (...)
Antwort 23.07.2010 von Olaf Scholz SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen meiner Teilnahme an der Konferenz und der Stabilität des Euro. (...)
Antwort 09.06.2010 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr Krey,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten.
Antwort 09.06.2010 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Hanisch,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 13.08.2010 von Otto Fricke FDP
(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass der Eindruck, der durch den Artikel im SPIEGEL vermittelt wird, den Schluss zulässt hier könnte der Bund Geld einsparen, zumal es sich um Ansprüche der Kirchen aus dem vorletzen Jahrhundert handelt. Tatsächlich entscheiden die Bundesländer selbstständig über die Dotationen an die Religionsgemeinschaften. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat somit kein Recht darüber zu entscheiden. (...)