Frage an Thomas Oppermann bezüglich Finanzen

Portrait von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Oppermann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Mario C. •

Frage an Thomas Oppermann von Mario C. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

heute Morgen, am 07.Juni 2010, habe ich mit Interesse Ihr Interview im Deutschlandfunk verfolgt. Besonders aufgefallen ist mir dabei Ihre Antwort auf Herrn Heinleins Frage bzgl. Sparvorschlägen Ihrerseits, welche die Klientel der SPD betreffen würden. Darin führten Sie aus:

"Wenn ich persönlich 100 oder 150 Euro mehr Steuern im Monat zahle und
meine Einkommensgruppe, dann haben wir einen erheblichen Konsolidierungsbetrag, das würde ich persönlich nicht mal merken."

Impliziert diese Aussage nicht ein zu hohes Gehalt der Abgeordneten? Ich bin Sicherlich nicht der Auffassung, Abgeordnete mit einem Gehalt auszustatten, das sich am unteren Rand eines durchschnittlichen Verdienstes orientiert. Ihre Aussage erinnert mich aber doch stark an die "Spätrömische Dekadenz"!

Der zitierte Satz, und die damit verbundene, scheinbare Verschwendung von Steuergeldern finde ich Unerträglich. Wäre es daher nicht folgerichtig eine Diätenkürzung als Debatte in den Bundestag einzubringen?

Mit freundlichen Grüßen

Mario Corte

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Corte,

die Diäten finde ich weder zu hoch noch zu niedrig, sondern angemessen. Nicht angemessen ist das Sparpaket der Bundesregierung: Kürzungen bei den sozial Schwachen, aber keinerlei Belastungen für hohe Einkommen und große Vermögen. Das ist unangemessen und ungerecht. Es darf nicht sein, dass Normalverdiener, Rentner und Arbeitslose am Ende die Kosten einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise bezahlen müssen. Wir als SPD fordern deshalb einen neuen Lastenausgleich. Für einen ökonomisch und sozial vertretbaren Weg der Haushaltssanierung schlagen wir vor - wie von mir im Interview mit dem Deutschlandfunk genannt - den Spitzensteuersatzes zu erhöhen. Zwei weitere Sparvorschläge der SPD sind die Steuergeschenke für Unternehmenserben und Hotelketten zurückzunehmen und eine Finanztransaktionssteuer einzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann