Frage an Thomas Oppermann von Simon K. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Oppermann,
angesichts der dramatischen Umstände in Brasilien, sehe ich Handlungsbedarf. Bei einem Despoten, der Brandrodung des Beatmungsgerätes der Welt (Amazonas) zulässt und durch Kürzung von Geldern fördert, muss die EU handeln. Was kann getan werden? Gerade durch das Mercosur-Abkommen kann die EU Druck aufbauen. Angesichts der Lage empfinde ich nur noch Weltschmerz.
Ist eine Blauhelm Mission notwendig?
Sehr geehrter Herr Klanke,
die Lage im Amazonas ist dramatisch. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro unternimmt nichts, um die verheerenden Waldbrände einzudämmen oder zu verhindern.
Sören Bartol und Matthias Miersch, die beiden fachlich zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion haben deshalb in dieser Woche gefordert, dass das Mercosur-Abkommen substantiell nachgebessert werden muss. Das gilt vor allem für das Nachhaltigkeitskapitel.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Weitere Fragen an Thomas Oppermann
(...) Die SPD setzt sich seit langem für eine weitere Verschärfung der Kontrolle von Rüstungsexporten ein. (...)
(...) bitte wenden Sie sich zum Thema der Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr an die hier fachlich zuständigen Verkehrspolitiker unserer Fraktion. (...)
(...) Das Regelwerk aus Abgeordnetengesetz, Verhaltensregeln und Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln ist inzwischen so unübersichtlich geworden, dass die Transparenzregeln selbst Intransparenz schaffen. (...)
(...) Bei der Diskussion um die Flüchtlinge geht es in erster Linie um konkrete Hilfe für Menschen in Not und nicht um moralische Überlegenheit. (...)