Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Wie sollte der Bundestag bei der MedCanG-Reform transparent machen, welche Kontrollmaßnahmen tatsächlich wirken und wie unterschiedliche Positionen von SPD und Union zusammengeführt werden?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Welche überprüfbaren Kriterien sollten beim MedCanG dafür sorgen, dass Eingriffe zum Missbrauchsschutz verhältnismäßig sind und die zuständigen Behörden bestehendes Recht wirksam durchsetzen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort ausstehend von Lars Castellucci SPD
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Welche Beschwerde- und Kontrollwege sollen Patienten bei fragwürdigen Online-Cannabisverschreibungen nutzen können, und wie werden Beschwerden in wirksame Aufsichtsmaßnahmen übersetzt?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Wie lassen sich rechtswidrige Online-Cannabisrezepte gezielt unterbinden, ohne chronisch kranke oder pflegebedürftige Menschen beim medizinisch begründeten Zugang zu benachteiligen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 03.11.2026 von Claudia Moll SPD

Die von Ihnen angesprochenen Fragen zur Patientensicherheit und zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung sind wichtige Aspekte des Gesetzgebungsverfahrens. Die parlamentarischen Beratungen bieten Gelegenheit, diese Fragen sorgfältig zu erörtern.

Frage von Frank D. • 02.11.2026
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Welche konkrete Vollzugslücke soll die MedCanG-Reform schließen, und wie wird verhindert, dass neue Vorschriften ohne wirksame Kontrolle von Ärzten, Plattformen und Apotheken bleiben?
Portrait von Georg Kippels
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU
Frage von Frank D. • 02.11.2026
Welche konkreten Kontroll- und Sanktionsmaßnahmen zu Online-Cannabisrezepten unterstützt die SPD, und welche offenen Punkte müssen im parlamentarischen Verfahren zum MedCanG noch geklärt werden?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD