Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die notwendigen Einsparungen im Bundeshaushalt betreffen keineswegs ausschließlich Leistungen für die Bevölkerung. Auch bei den Ausgaben für internationale Zusammenarbeit wird gespart.

Thomas Erndl
Antwort ausstehend von Thomas Erndl CSU
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 16.10.2026 von Jens Lehmann CDU

Für Deutschland entsprächen fünf Prozent auf Grundlage des Bruttoinlandsprodukts von 2025 rechnerisch rund 223 Milliarden Euro jährlich, davon rund 156 Milliarden Euro für die Kernverteidigung.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Ich setze mich dafür ein, dass Kontrollen nicht erst am Endprodukt, sondern schon bei Zwischenhändlern und Re-Exporten ansetzen, und dass die EU ihre Sanktionslisten enger mit den Erkenntnissen aus solchen Drohnen-Analysen abgleicht

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU

Gerade deshalb ist das Ziel deutscher Sicherheitspolitik nicht Krieg, sondern Abschreckung und Friedenserhalt.

Portrait von Mayra Vriesema
Antwort 24.06.2026 von Mayra Vriesema BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie im Energiesektor sollten auch Krisengewinne der Rüstungsindustrie teilweise abgeschöpft und für Wiederaufbau, Hilfe und Prävention genutzt werden.