Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 29.06.2026
Warum liefern deutsche Unternehmen immer noch Material nach Russland, welches für Waffen verwendet werden kann?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Thomas H. • 28.05.2026
Was unternehmen Sie als Interessenvertr. Ihrer Wähler gegen die zunehmende Militarisierung + Kosten für Kriegsertüchtigung bei gleichzeitiger Gefahr für sozialen Frieden u. d. demokrati. Rechtsstaat?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU

Gerade deshalb ist das Ziel deutscher Sicherheitspolitik nicht Krieg, sondern Abschreckung und Friedenserhalt.

Frage von Klaus A. • 18.05.2026
Wie stehen Sie dazu, dass Rüstungskonzerne in der Krise und explizit seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine, Übergewinne einfahren und diese aktuell nicht abgeschöpft werden?
Portrait von Mayra Vriesema
Antwort 24.06.2026 von Mayra Vriesema BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie im Energiesektor sollten auch Krisengewinne der Rüstungsindustrie teilweise abgeschöpft und für Wiederaufbau, Hilfe und Prävention genutzt werden.

Frage von Thomas H. • 29.04.2026
Wie und warum sollen sich die Rüstungsausgaben bezogen aus 2023 zu 2029 verdreifachen? Welche Standpunkt vertreten Sie in Anbetracht der Finanz. Belastung des Bundes aber auch der Menschen im Land?
Portrait von Jens Behrens
Antwort 04.05.2026 von Jens Behrens SPD

Ich würde mir wünschen wir leben in einer Welt voller Frieden und freiem Leben für alle. Leider ist die Realität eine andere.

Frage von Thomas H. • 28.04.2026
Wie begründen Sie vor Ihren Wählern d. Verdreifachung der Rüstungsausgaben in 2023 zu 29, wenn RUSSLAND (unten benannt) derart UNTERLEGEN ist. Gleichzeig KEIN GELD f. Krankenvers. Bürgergeldempfänger
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben begründet sich nicht darin, dass Russland heute stärker wäre als die NATO, sondern bemisst sich daran, dass wir unsere Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit dauerhaft glaubwürdig vorhalten müssen.

Frage von Thomas H. • 27.04.2026
Wie begründen Sie vor Ihren Wählern d. Verdreifachung der Rüstungsausgaben in 2023 zu 29, wenn Russland (wie unten benannt) derart unterlegen ist. Gleichzeig KEIN GELD f. Krankenvers. Bürgergeldempf
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Ein handlungsfähiger Sozialstaat und eine funktionierende Landes- und Bündnisverteidigung sind keine Gegensätze. Beides gehört zu den Kernaufgaben des Staates.