Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 11.09.2026
Wie geht es jetzt weiter?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich teile Ihre Einschätzung: Personaldebatten lösen die Herausforderungen unseres Landes nicht. Dass es aber einer tiefgreifenden Analyse unser bisherigen Regierungsarbeit sowie einer Anpassung der Arbeit als Koalition braucht, steht auch für mich fest. Sie geben richtige Hinweise.

Portrait von Anne Janssen
Antwort ausstehend von Anne Janssen CDU
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 27.02.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Öffentliche Aufträge sind wettbewerblich, transparent und diskriminierungsfrei zu vergeben. Maßgeblich sind Kriterien wie Leistungsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit, technische Eignung, Versorgungssicherheit und zeitliche Umsetzbarkeit. Eine gezielte regionale Steuerung von Rüstungsaufträgen allein zum Zweck des regionalen Strukturausgleichs wäre vergaberechtlich nicht zulässig.