Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anne S. • 09.04.2026
Sehr geehrte Frau König, als Volksvertreterin meines Wahlkreises, möchte ich erfahren, wie Sie dazu stehen, dass Mittel für Demokratieförderung, insbesondere Hate Aid, gekürzt werden sollen.
Portrait von Anne König
Antwort ausstehend von Anne König CDU
Frage von Jenny B. • 02.04.2026
Warum nutzen Sie das Sondervermögen nicht, um mehr Demokratieprojekte zu fördern? Und zweckentfremden es stattdessen für ihre Haushaltslücken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Mittel des Sondervermögens stehen ausschließlich für Investitionen zur Verfügung, nicht für konsumtive Ausgaben

Frage von Christiane L. • 26.03.2026
Sehr geehrte Frau Winter, wie können Sie zulassen, dass bewährte Konzepte im Projekt Demokratie leben eingestellt werden - gerade jetzt, wo sich die AFD genau das wünscht??!
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 01.04.2026 von Wiebke Winter CDU

"Demokratie leben!“ soll nicht wegfallen, sondern neu ausgerichtet werden: wirksamer, transparenter und stärker auf Demokratiebildung und Prävention fokussiert.

Frage von Christiane L. • 26.03.2026
Sehr geehrter Herr Röwekamp, wie kann es sein, dass Sie bewährte Konzepte zur politischen Bildung im Projekt 'Demokratie leben' einstellen wollen? Gerade jetzt, wo sich die AFD genau das wünscht??!
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU
Frage von Viktoria P. • 26.03.2026
Liebe Frau Brandes, der Bundestag befasst sich am 27.3.26 mit „Demokratie leben – Engagement schützen, Förderstrukturen erhalten“. Wie würden Sie sich dazu positionieren? Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ein Foto von Ina Brandes MdL, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Antwort ausstehend von Ina Brandes CDU