Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lotti K. • 28.04.2026
Immer wieder hört man davon, dass unsere Demokratie in Gefahr sein und geschützt werden muss. Wie sehen Sie das, ist unsere Demokratie gefährdet ?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 28.04.2026 von Sascha Herr parteilos

Gefahr sehe ich weniger im System als im Umgang mit Meinungen: Ausgrenzung und Druck fördern Selbstzensur – und treiben Positionen eher in radikale Ränder.

Frage von Uwe-Martin Q. • 17.04.2026
Schade das versierte politisch mitverantwortliche nicht gehört werden. Wie also kann der Souverän Ihre Bemühungen aktiv unterstützen? Danke für Ihren Einsatz;-)
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Anne S. • 09.04.2026
Sehr geehrte Frau König, als Volksvertreterin meines Wahlkreises, möchte ich erfahren, wie Sie dazu stehen, dass Mittel für Demokratieförderung, insbesondere Hate Aid, gekürzt werden sollen.
Portrait von Anne König
Antwort 23.04.2026 von Anne König CDU

Die Reform soll das Programm breiter aufstellen, mehr Menschen in der Mitte der Gesellschaft erreichen und sicherstellen, dass öffentliche Mittel verfassungskonform und wirksam eingesetzt werden. Das halte ich für einen richtigen Ansatz.

Frage von Jenny B. • 02.04.2026
Warum nutzen Sie das Sondervermögen nicht, um mehr Demokratieprojekte zu fördern? Und zweckentfremden es stattdessen für ihre Haushaltslücken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Mittel des Sondervermögens stehen ausschließlich für Investitionen zur Verfügung, nicht für konsumtive Ausgaben