(...) Denn für Politiker ist es vor Entscheidungen über Gesetzesvorhaben wichtig, sich über alle oder zumindest möglichst viele Aspekte eines Themas zu informieren. (...) Wenn im Bundestag Gesetze beschlossen werden sollen, finden vorher oft Anhörungen statt, zu denen alle Fraktionen Experten einladen können. (...)
(...) Von mir standen beispielsweise vier Plakate in der Frohmestraße. Zudem sind auch unser SpitzenkandidatInnen-Team Anja Hajduk und Manuel Sarrazin sowie Themenplakate in Schnelsen plakatiert worden. Die Plakate sind immer auch ein großer Kostenfaktor im Wahlkampf. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Videoüberwachung öffentlicher Plätze führt leider nicht zu einer Minderung der Gewalt und Kriminalität und auch nur bedingt zu einer erhöhten Aufklärungsquote. Ich halte folgende Maßnahmen für deutlich wichtiger und wirksamer: (...)
(...) Mit dem neuen Rundfunkbeitrag gibt es die Möglichkeit einer befristeten Befreiung vom Rundfunkbeitrag. Dafür reicht ein formloser Antrag beim Beitragsservice mit Angabe des Zeitraums sowie des Grundes für die Befreiung aus. (...)
(...) Ich bin derselben Meinung wie meine Partei: Weiche Drogen sollten entkriminalisiert werden. Die Gesundheitsgefahr etwa von Cannabis ist m. (...)
(...) Wir setzen uns für eine vollständige Kennzeichnung aller Lebensmittel ein. (...) Wir setzen uns dafür ein, dass Tiere artgerecht leben können und wir fordern die Einschränkung des Fleischverzehrs. (...)