Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Langemeyer,

(...) Daher habe ich dafür plädiert, die Patientenverfügungen nur dann "unabhängig von Art und Stadium einer Erkrankung" direkt wirksam und verbindlich sein sollten, wenn zuvor der Patient mit einem Arzt die Krankheitskonstellation durchgesprochen hat und die Patientenverfügung innerhalb der letzten fünf Jahre abgefasst oder neu unterzeichnet wurde. (...) Somit kann ich jedem nur empfehlen, eine Vorsorgevollmacht auszufüllen, damit man nicht durch einen vom Gericht eingesetzten Vertreter, sondern durch einen persönlich benannten Bevollmächtigten vertreten wird. (...)

(...) In diesem Zusammenhang wurde auch der Vorschlag erörtert, für viele Beschäftigte im Bereich Kultur und Medien wieder einen Krankengeldanspruch ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit einzuführen. Bis zuletzt hat sich die Union einer besseren Absicherung vieler Berufsgruppen im Bereich Kultur und Medien verweigert. (...)

(...) Der Abschlussbericht wird voraussichtlich Anfang 2010 vorliegen. Dass Drogen- und Suchtberatungsstellen sich mit dem Thema befassen, hat einfach den Grund, dass die Nachfrage nach Hilfsangeboten für Menschen, die Ihren Internet- und Computerspielgebrauch nicht mehr kontrollieren können, stark gestiegen ist. Diese Betroffenen wenden sich zuerst an Drogen- und Suchtberatungsstellen. (...)

(...) a. die bestehenden EU-weit geltenden Vorschriften über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln novelliert und weiter entwickelt werden sollen, sieht die Einführung der verpflichtenden Nährwertkennzeichnung vor. Die Angabe des Energiegehalts und der Gehalte an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker und Salz sollen bezogen auf 100 g bzw 100 ml des Lebensmittels auf der Verpackung oder dem Etikett grundsätzlich bei allen Lebensmitteln angegeben werden. (...)