Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Stropahl,

(...) Genauso wenig wüsste ich, wie ich eine Unterscheidung zwischen Menschen, die Kopfschmerztabletten nehmen, weil Sie sie benötigen und solchen, die damit ihren Kater bekämpfen, machen soll. Letztere würden auch von einer Mehrwertsteuersenkung profitieren, auch wenn ich dafür keinen Grund erkennen kann. (...)

(...) Die FDP tritt dafür ein, dass jeder, der geeignet ist, einen Pflegeberuf zu erlernen, dies auch können soll. Wir befürworten deshalb die bisherige Zugangsregelung, die den Hauptschulabschluss mit einer einjährigen Krankenpflegehelfer- bzw Altenpflegehelferausbildung verbindet und den Jugendlichen einen Einblick in die komplexe und verantwortungsvolle Aufgabe der Pflege gewährt. (...)

(...) Eine Legalisierung von Cannabis ist seitens der Bundesregierung nicht geplant. Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus, der Einfuhr und des Inverkehrbringens von Cannabis fest (§ 29 Abs. (...)

(...) Danach werden künftig auch den Vertragsärzten gewährte Sachleistungen, zum Beispiel im Bereich der EDV, als unerlaubter wirtschaftlicher Vorteil behandelt. Sichergestellt ist nun auch, dass nur zusätzlich zur vertragsärztlichen Versorgung erbrachte Leistungen vergütet werden, um Doppelvergütungen auszuschließen. (...)

(...) Für eine leitlinienkonforme Behandlung des Diabetes ist es aber auch nicht zwangsläufig notwendig, dass ein Diabetologe sie vornimmt. Auch Fachärzte für Allgemeinmedizin oder Fachärzte für innere Medizin sind bei entsprechender Fort- und Weiterbildung sehr gut in der Lage, Diabetes in einer guten Qualität zu behandeln. (...)