(...) Die Operation Enduring Freedom hat ihre völkerrechtliche Rechtsgrundlage in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen. Staatsrechtlich ist die Rechtsgrundlage für die Beteiligung deutscher Soldaten Art. 87 a Abs. (...)
(...) Afghanistan braucht nach Jahrzehnten kriegerischer Konflikte eine Chance zum Wiederaufbau des Landes. Die internationale Gemeinschaft sollte m.E. (...)
(...) Wenn im Bundestag über den weiteren Einsatz in Afghanistan abgestimmt wird, werde ich nach heutigen Stand erneut nicht zustimmen können. Ich bin der Meinung, dass die deutsche Bundeswehr bereits große Kapazitäten für laufende Auslandseinsätze zur Verfügung gestellt hat, die sich als gefährlich herausgestellt haben und das Bundeswehrpersonal dort einer Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt ist. Egal welche Einstellung man zu Auslandseinsätzen auch hat, insgesamt wird man feststellen müssen, dass sie Möglichkeiten der deutschen Streitkräfte an die Grenzen stoßen und eine Gesamtdiskussion überfällig ist. (...)
Sehr geehrte Frau Peters,
Sehr geehrter Herr Herrmann,
vielen Dank für Ihre Email. Ich würde Sie an dieser Stelle gerne auf
meine Antwort an Herrn Peter Krause hinweisen, die Sie auf
abgeordnetenwatch.de einsehen können.
Mit freundlichem Gruß