Antwort ausstehend von Thomas Dörflinger CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.07.2013 von Kersten Steinke Die Linke
(...) Da es zum Thema Mehrstaatlichkeit eine öffentliche Petition gibt, können Sie diese auch im Internetforum verfolgen unter: (...)
Antwort 18.07.2013 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Im Gegensatz zu Ihrer Darstellung habe ich eindeutig klargestellt, dass ungeachtet der Tatsache, dass diese Maßnahmen konkret Terroranschläge weltweit und auch in Deutschland verhindert haben, für mich die Einhaltung der gesetzlichen Regeln und die Verhältnismäßigkeit der Mittel zwingend sind. (...)
Antwort 18.07.2013 von Thomas Oppermann SPD
(...) Ein Vorteil der neuen Rundfunkabgabe ist, dass der Besitz von Empfangsgeräten nicht mehr von der GEZ überprüft werden muss. Viele Menschen haben diese bisherigen Kontrollen in ihrer Wohnung als unangenehm empfunden. (...)
Antwort 17.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Waskala,
Antwort 13.07.2013 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrte Frau Lehmann,