Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Kurth
Antwort 11.06.2009 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Einführung der Widerspruchslösung – gleich in welcher Form – lehne ich ab. Es ist unerlässlich, dass eine ausdrückliche Zustimmung des/der Organspenders/in oder der Angehörigen zwingende Voraussetzung einer Organentnahme bleibt. Zudem soll jede Person auch weiterhin die Möglichkeit haben, sich zu Lebzeiten ausdrücklich nicht für oder gegen eine Organentnahme zu entscheiden. (...)

Portrait von Tobias Fengler
Antwort 05.06.2009 von Tobias Fengler ÖDP

(...) Um den Wildwuchs an unterschiedlichen Gesetzgebungen in den einzelnen Bundesländern und Staaten in der EU zum Nichtraucherschutz zu beenden, sind hier klarere Richtlinien aus Brüssel nötig. Das Ziel muß ein einheitliches Gesetz EU-weit sein, daß ein Maximum an Schutz der Nichtraucher und vor allem der Beschäftigten in der Gastronomiebranche bietet. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 11.12.2009 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Präventionsprojekte wie an der Berliner Charité halte ich für sehr wichtig. Eine solche therapeutische Hilfe für pädophil empfindende Menschen, die aus eigenen Antrieb vermeiden möchten, dass es zu Übergriffen gegen Kinder kommt, kann sehr viel Positives bewirken - für den Schutz der Gesellschaft wie für die betroffenen Menschen. Wer sich rechtstreu verhält, hat Anspruch darauf, von der Gesellschaft nicht angefeindet zu werden. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 04.06.2009 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein genereller Ausbau des Anntennennetzes für immer weitere Dienste ist abzulehnen. Die Exposition der Bevölkerung  ist schon sehr groß. (...)