Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Weber
Antwort 29.05.2009 von Manfred Weber CSU

(...) Der angestrebte Gottesbezug in der Verfassung stellt dabei in meinen Augen kein Hindernis für den Beitritt eines Landes mit (teilweise) muslimischer Bevölkerung dar. Auch in Deutschland bekennen sich Muslime als deutsche Staatsbürger zum Grundgesetz, in dem ebenfalls ein Gottesbezug enthalten ist. (...)

Antwort 01.06.2009 von Toralf Grau Republikaner

Hallo Herr Schleck,

Französisch beherrsche ich leider nicht. Meine Englischkenntnisse bewegen sich auf einem Niveau, das es mir ermöglicht mit englischsprachigen Texten und Sprachbeiträgen zu arbeiten.

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort 26.05.2009 von Ulrike Rodust SPD

(...) Zu 2.) Die Hamas wird nicht finanziell durch die EU unterstützt, Gaza sehr wohl. Um unnötige Verstrickungen zu vermeiden werden die EU-Gelder für humanitäre Hilfen eingesetzt. (...)

Antwort 22.05.2009 von Björn Hayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ähnlich der programmatischen Grundlage der Europagrünen halte ich einen Türkeibeitritt, nachdem in ferner Zukunft die Kopenhagener Kriterien erfüllt worden sind, für denkbar. Man sollte dies nicht überstürzen; dennoch wollen wir auf internationalem Parkett ernst genommen werden, womit die Einhaltungen unserer Versprechen gemeint sind. (...)

Portrait von Carsten Molitor
Antwort 24.05.2009 von Carsten Molitor Partei für die Tiere

(...) Sobald man in einen Dialog mit den Bürgern tritt, diese mitarbeiten lässt und die wirklichen Vorteile eines demokratischen Staatenverbundes herausstellt, würden sich auch dementsprechende Mehrheiten für Volksabstimmungen in den einzelnen Ländern finden. Die europäische Union ist ein großartiges Projekt, welches wir unbedingt brauchen, aber diese EU-Verfassung (Vertrag von Lissabon), welche uns übergestülpt werden soll, ist strikt abzulehnen. (...)