Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Eine aktuelle Stunde im Bundestag zur Definition des Begriffs Terrorismus ist zu begrüßen. Terrorismus ist u. a. (...)

(...) Sie können sicher sein, dass es keine leichte Entscheidung ist, deutsche Soldaten in einen Auslandseinsatz zu schicken. Es liegt jedoch in unserem eigenen Interesse, dass Afghanistan nicht wieder die Basis und Ausbildungsstätte für militante, gewaltbereite Fanatiker wird. (...)

(...) Wenn wir den Einsatz jetzt beenden würden, dann täten wir genau das, was die Terroristen in Afghanistan erreichen wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass eine kleine Minderheit von gewalttätigen Fanatikern das Aufbauwerk der afghanischen Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft zerstört. (...)

(...) Dass Afghanistan einige Tausend Kilometer entfernt liegt, ist in einer globalisierten Welt nicht mehr wirklich relevant. Afghanistan war ein Rückzugs- und Ausbildungsgebiet für terroristische Vereinigungen. Unter anderem aus Afghanistan sind die ausgebildeten und indoktrinierten „Kämpfer“ in die westlichen Ballungsgebiete gekommen, um Ihre „Berufung“ in die Tat umzusetzen. (...)

(...) ich kann Ihnen versichern, daß wir unsere verwundeten Soldaten oder die Hinterbliebenen der getöteten Soldaten nicht allein lassen. (...) Ich habe zusätzlich heute erfahren, daß für die zivilen Aufgaben in Afghanistan in diesem Jahr aus Mitteln des Bundes 120 Millionen Euro aufgewendet werden. (...)

(...) Dies ist auch gelungen. Ich halte humanitäre Interventionen zur Beendigung schwerster Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord oder Verteibung für völkerrechtlich zulässig. Das habe ich in mehreren rechtswissenschaftlichen Beiträgen auch belegt. (...)