Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Spieth
Antwort 25.05.2009 von Frank Spieth Die Linke

(...) DIE LINKE ist gegen Zuzahlungen. Wir wollen alle Zuzahlungen abschaffen, weil sie Geringverdiener von Leistungen ausschließen und damit die Zwei-Klassen-Medizin befördern. Das ist finanzierbar: Mit unserem Konzept einer solidarischen und sozialen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung würde ein Beitragssatz von 10 Prozent für Alle ausreichen, um die derzeitige Versorgung zu gewährleisten und gleichzeitig die Zuzahlungen abzuschaffen. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 24.06.2009 von Horst Meierhofer FDP

(...) Sie fragen, warum es nicht möglich ist, einen niedrigeren Krankenkassenbeitrag zu zahlen, wenn man seltener zum Arzt geht. Dies ist nicht möglich, weil wir den Gesundheitsfonds und damit verbunden den Einheitssatz von derzeit 15,5 Prozent haben. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 04.06.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Die Neuregelung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes sieht jetzt eine Verpflichtung des Arztes vor, nach einer Diagnose die Schwangere zu beraten und - wenn sie es möchte - in eine psychosoziale Beratung zu vermitteln und Kontakte zu entsprechenden Stellen herzustellen. Dies ist an eine dreitägige Bedenkzeit geknüpft. (...)

Portrait von Paul Klemens Friedhoff
Antwort 27.05.2009 von Paul Klemens Friedhoff FDP

(...) Es schadet keinem Politiker, alle Seiten zu hören, wenn dies für den politischen Entscheidungsprozess förderlich ist. Es ist auch - in diesem Falle auch für Nichtraucher wie mich - nie gut auf einem Auge blind zu sein. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 02.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Da Influenzaviren seit Jahrzehnten als Krankheitserreger bekannt sind, gibt es keine Notwendigkeit, die Koch-Henle´schen Postulate in diesem Fall erneut zu überprüfen. Es besteht kein Zweifel, dass das neue Influenzavirus A/H1N1 Auslöser des aktuellen epidemischen Geschehens ist. (...)