Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico O. • 09.04.2023
Werden Sie sich für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage von einkommensschwachen Haushalten einsetzen?
Portrait von Achim Post
Antwort 23.06.2023 von Achim Post SPD

Zuletzt hat uns der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine vor immense Herausforderungen gestellt.

Frage von Andreas L. • 29.03.2023
Wie wollen Sie auf die Tatsache reagieren, dass die " Reichen " in Deutschland wesentlich mehr CO2 erzeugen als der ärmere Bevölkerungsteil? https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!59225
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jens K. • 26.03.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, können Sie mir versichern, dass ich eine bezahlbare Wohnung in meinem sozialen Umfeld finde, wenn ich durch Ihre gewollten Maßnahmen, mein Eigenheim nicht mehr halten kann?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Michael A. • 26.03.2023
Sehr geehrter Herr Marco Buschmann, ich bin Anerkanntes Opfer im OEG seit 2001.Kann ich dannn auch mit Antrag ab?? ins neue SGB XIV wecheln? VLG Michael Ackermann
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Für die Ausübung dieses Wahlrechts stehen die zuständigen Verwaltungsbehörden im Einzelfall beratend zur Seite.

Frage von Andre B. • 13.03.2023
wird es in nächster zeit eine neueinschätzung des Bürgergelds geben,wird eine lebensmittelpreisbremse eingeführt? oder gar Mehrwertsteuer runtersetzung von 16 auf 14%
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.03.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich plädiere allerdings dafür, dass die Preise im Supermarkt deutlicher als von Ihnen angeregt nach unten korrigiert werden.

Frage von Heiko D. • 13.03.2023
Warum wird die Energiepreispauschale für berentete Ärzte, die über die Ärzteversorgung rentenversichert sind nicht ausgezahlt ? Ärzte, die noch über die DRV rentenversichert sind erhalten diese !
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Rentnerinnen und Rentner der berufsständischen Versorgungswerke sind im Rahmen des „Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs“ nicht anspruchsberechtigt.