Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Juergen V. • 07.07.2025
Warum lehnt die CDU/CSU bzw. Jens Spahn einen Untersuchungsausschuss ab, wenn Spahn, wie er mehrfach betonte, nichts zu verbergen hat?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 09.07.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es muss einen Untersuchungsausschuss zu der Maskenbeschaffung geben. Der Versuch der CDU, stattdessen eine Enquete-Kommission vorzuschieben, ist nicht akzeptabel.

Frage von Petra S. • 07.07.2025
Sehr geehrter Herr Hose, wie steht es mit dem Sudhof-Bericht und Herrn Spahn? Vollständige Veröffentlichung? und Sie werden doch nicht zulassen, dass Spahn bleibt? Viele Grüße aus Erfurt-Nord
Michael Hose
Antwort 14.07.2025 von Michael Hose CDU

Wie Sie der aktuellen Berichterstattung entnommen haben, hat Jens Spahn dem Haushaltsausschuss umfassend Rede und Antwort gestanden

Frage von Philipp S. • 07.07.2025
Warum fordern Sie und ihre Partei keinen Untersuchungsausschuss, um die Klärung der sog. "Maskenaffäre", durch den frühere Minister für Gesundheit Jens Spahn anzutreiben?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 22.09.2025 von Aydan Özoğuz SPD

Wir ducken uns keineswegs weg, sondern stellen uns unserer Verantwortung

Frage von Christian B. • 07.07.2025
Weshalb wird von Seiten der Union und der SPD ein Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre verhindert? Ihnen muss doch bewusst sein, dass dieses Verhalten den Wählerfrust und somit auch die AfD stärkt?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Mathias T. • 06.07.2025
Herr MdB Dr. Gregor Gysi, gibt es rechtlich eine Möglichkeit, gegen den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn vorzugehen, damit er die Konsequenz, ich meine seinen Mandatsversicht, zu erreichen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.07.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Strafrechtliche Ermittlungen sind eine andere Frage. Da muss vorsätzlich ein Schaden oder eine Bereicherung herbeigeführt worden sein. Erst ein Untersuchungsausschuss könnte solche Fragen klären.

Frage von Markus O. • 04.07.2025
Warum wurden im Sudhof-Bericht u.a Teile geschwärzt, die Ihrem Parteifreund Jens Spahn zum Nachteil ausgelegt werden können? Warum haben Sie das vor dem Haushaltsausschuss bestritten?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.