Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Jäger
Antwort 09.08.2016 von Ralf Jäger SPD

(...) Im Zusammenhang mit den aktuellen Ereigniaktuellen Ereignissen in der Türkeihlreiche Versammlungen gegeben. Hierbei handelte es sich nach den hier vorliegenden Informationen um Fälle der Spontanversammlung als Sofortversammlung oder als Eilversammlung. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 05.08.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Wie Sie richtig darstellen, sollte das Thema Flüchtlinge und Sicherheit jedoch nicht undifferenziert vermischt werden. Jede Person, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt wird, kann in Deutschland als Flüchtling anerkannt werden. Jeder Schutzsuchende wird dabei stets auch auf Beteiligung an kriminellen oder terroristischen Gruppen hin untersucht. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 12.08.2016 von Clemens Binninger CDU

(...) Die Angaben, die der Antragsteller während der Anhörung macht, dienen als Grundlage für die spätere Entscheidung des BAMF. Darüberhinausgehende Überprüfungen sind von Seiten der Behörden nicht zu leisten und ich würde sie auch ablehnen. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 01.08.2016 von Eva Högl SPD

(...) Ich gebe Ihnen dahingehend Recht, dass wir aus sicherheitsrelevanten Gründen selbstverständlich wissen sollten, wer zu uns kommt, und entsprechende Informationen über neu ankommende Menschen einholen sollten. Deswegen haben wir Anfang des Jahres im Deutschen Bundestag gehandelt und die Registrierung von Geflüchteten und Asylsuchenden wesentlich verbessert. Seitdem werden Geflüchtete schneller, flächendeckend und identitätssichernd registriert. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 18.07.2016 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Von psychologischen Untersuchungen halte ich erst recht nichts, angesichts der Tatsache, dass die Geflüchteten aus Kriegsgebieten kommen und eine beschwerliche und gefahrenvolle Reise hinter sich haben, was natürlich auch Einfluss auf die Psyche eines jeden Menschen hat. Viele der hierherkommenden Geflüchteten sind davon traumatisiert. Anstatt präventive Selektion zu fordern, sollten für uns Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft im Vordergrund stehen. (...)