Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.06.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Befürchtung, mit der geplanten Öffnung der Krankenpflegeausbildung für Absolventen mit einer zehnjährigen allgemeinen Schulbildung, die nicht dem Realschulabschluss entspricht, sinke das Niveau der Ausbildung, teile ich nicht. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 25.05.2009 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) zu den Vorwürfen von Frau Bätzing kann ich schlechterdings nichts sagen. Ich war an den koalitionsinternen Streitereien, so es sie denn gegeben hat, sicherlich nicht beteiligt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 22.05.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Auf Ihre Frage, wie ich zu § 20 Abs. 6 und 7 Infektionsschutzgesetz stehe, der es ja ermöglicht, dass das Bundesgesundheitsministerium durch Rechtsverordnung mit Bundesratszustimmung Schutzimpfungen vorschreibt und zwangsweise durchsetzt, kann ich kurz und knapp antworten. (...)