Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Es gilt hierfür daran festzuhalten, dass die internationle Staatengemeinschaft die gewählten Institutionen zu unterstützen ein Grundmaß an Sicherheit zu gewährleisten, das nötig ist, damit dieses hart geprüfte Land zukünftig einen eigenen Weg selbstständig gehen kann. Gestern hat der Deutsche Bundestag erneut über die Entwicklung in Afghanistan diskutiert. Den vorbereiteten Text meiner Rede sende ich Ihnen gerne zu, wenn Sie mögen können Sie auch die gehaltenen Reden im Internet nachlesen. (...)
(...) Die von Ihnen aufgeworfene Frage wird häufig auch im Zusammenhang mit den sog. Feindstaatenklauseln (Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen) gestellt. Die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sind danach auch ohne eine Ermächtigung des Sicherheitsrats zu Zwangsmaßnahmen gegen ihre damaligen Feinde – insbesondere gegen Deutschland, Japan und Italien – berechtigt, um die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staats zu verhindern. (...)
Sehr geehrter Herr Wrede,
Fragen, die Sie sich selber stellen, kann ich nicht beantworten. Mit Ihren Unterstellungen kann ich nichts anfangen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) Ich kann mit Ihren antiamerikanischen Obsessionen nichts anfangen. Ich habe im Deutschen Bundestag mehrfach dem Einsatz deutscher Soldaten zu ISAF und Enduring Freedom zugestimmt. Meine Entscheidung ist meine Entscheidung und nicht die von irgend jemandem, der mich irgendwohin verstrickt. (...)
(...) Das ehemalige Konzentrationslager Lety in Südböhmen ist seit Jahren Gegenstand einer Kontroverse um den pietätvollen Umgang mit den Orten von NS-Verbrechen. In Lety wurden während der deutschen Besatzung Böhmens und Mährens über 300 Roma ermordet, für viele weitere Roma war das Lager eine Art Durchgangsstation auf dem Weg in ein Vernichtungslager. (...)
(...) Ich werde dem Einsatz der Aufklärungstornados zustimmen. (...) Es liegt in unserem eigenen Interesse, dass Afghanistan nicht wieder die Basis und Ausbildungsstätte für militante, gewaltbereite Fanatiker wird. (...)
