Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Alexander Salomon
Antwort 14.06.2013 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus möchte ich nicht weiter auf die Stellungnahme des DKFZ eingehen. Selbstverständlich müssen die gesundheitlichen Auswirkungen der E-Zigarette hinreichend untersucht werden. Allerdings ist es inzwischen Konsens, dass der Gebrauch der E-Zigaretten mit weniger gesundheitlichen Risiken verbunden ist als der von Tabakzigaretten. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 12.06.2013 von Norbert Geis CSU

(...) Ihre Unterstellung, ich hätte die Fehler in den Prognosen des IWF schöngeredet, weise ich entschieden zurück. Ich habe diese Fehler nie bestritten, sondern sie in den Gesamtkontext gesetzt. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 12.06.2013 von Ulrich Kelber SPD

(...) Wie Sie vielleicht wissen, habe ich dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung 2007 nicht zugestimmt, weil ich es für verfassungswidrig gehalten habe und halte. Ich werde deshalb auch weiterhin keinem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zustimmen, selbst wenn es sich an die sehr strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes hält, weil ich diese Form der verdachtsunabhängigen Speicherung grundsätzlich für falsch und grundgesetzwidrig halte. (...)