(...) Zur Frage, warum man davon absehen sollte, alles was das Label "Extremismus" trägt, gleichzusetzen, hat sich Lena Rohrbach bereits sehr ausführlich geäußert: www.wider-die-windmuehlen.de/2011/12/warum-die-piratenpartei-nicht-%E2%80%9Egegen-extremismus-jeder-art%E2%80%9C-ist/ (...)
Lieber Herr Becker
Vielen Dank für Ihre Frage. Sie gibt mir die Möglichkeit meine Haltung und Positionen zur AfD und zum Extremismusbegriff zu verdeutlichen.
(...) Als Piratenpartei vertreten wir Positionen, die allen Menschen mehr Partizipation und freie Entfaltung ermöglichen sollen. (...) Die Politik der AfD entlarvt sich als sozialchauvinistisch. (...)
Sehr geehrter Herr Heun,
entschuldigen Sie bitte, dass ich u.a. wegen der Ferien erst jetzt zur Beantwortung Ihrer Frage gekommen bin.
Herzlichen Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüße
Berthold Rüth, MdL
(...) Mai 2013, mit der Sie auf das Urteil des BVerfG vom 9. November 2011 zu sprechen kommen, das die bis dahin geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel (§ 2 Abs. 7 EuWG) für nichtig erklärt. (...)