Antwort ausstehend von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Antwort 12.03.2009 von Carola Reimann SPD
(...) Mich empört, dass in dieser Debatte Frauen unterstellt wird, leichtfertig die Schwangerschaft zu beenden und den körperlich wie seelisch äußerst belastenden Prozess des Schwangerschaftsabbruchs einfach „mal schnell“ veranlassen. Die Realität sieht anders aus. (...)
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Antwort 05.03.2009 von Hans-Georg Faust CDU
(...) Bei der ärztlichen Vergütung, denn sogenannten „Regelleistungsvolumina“ (RLV), ist der Gesetzgeber vergleichbar vorgegangen. Bei den RLV wird arztbezogen festgelegt, bis zu welcher „Schwelle“ mit einem vorher vereinbarten festen Euro-Betrag vergütet wird. (...)
Antwort 06.03.2009 von Klaus-Peter Willsch CDU
(...) Als Teilnehmer an der vertragsärztlichen Versorgung hat der Arzt Rechte und Pflichten. Kommt er seinen Pflichten nicht nach, drohen Bußgelder oder sogar der Entzug der Kassenzulassung. (...)