Antwort ausstehend von Rolf Gaßmann SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Jan Jaeschke NPD
Antwort 21.02.2016 von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) es ist richtig wie Sie schreiben, dass Verkehrslärm auch durch das Anfahren und Beschleunigen in den Ortsdurchfahrten entsteht. Es ist für die Emmission und für die Verkehrssicherheit erstrebenswert, wenn der KFZ-Verkehr ohne Unterbrechung durch die Ortschaften geführt werden kann. Leider ist das nicht immer möglich, da in den Ortsdurchfahrten auch Parkraum notwendig ist. (...)
Antwort 22.02.2016 von Kathrin Anklam-Trapp SPD
(...) Zu RLP: Cannabis Produkte schätze ich als Heilmittel, insbesondere zur Linderung von Schmerzen und bei Angstzuständen bei schwerstkranken Menschen (verschreibungspflichtig). Die Eigenbedarfsregelung haben wir in dieser Legislaturperiode erhöht. (...)