Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tomislav M. • 05.10.2026
Wie stehen Sie zum Thema Abschaffung der Tariflichen 35Stunden Woche in der Automobilindustrie
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 14.10.2026 von Adis Ahmetović SPD

Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sind keine Hindernisse für wirtschaftlichen Erfolg, sondern wesentliche Grundlagen einer zukunftsfähigen Industrie.

Frage von Patrik B. • 19.09.2026
Sehr geehrte Frau Rehlinger, wäre es nicht wesentlich effektiver wenn gerade die deutsche Autoindustrie preiswerte, massentaugliche E-Autos anbieten würde um den Hochlauf zu forcieren?MfG Patrik B.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Jean G. • 15.09.2026
Könnte ein staatlich reguliertes, flexibles E-Auto-Leasing mit Fahrzeugpool und bezahlbarem Ladestrom soziale Entlastung und Industriepolitik sinnvoll verbinden?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Frage von Khalid A. • 11.09.2026
Warum muss ich eCall akzeptieren? Ein modernes Auto ist eine Blackbox. Warum soll ich Herstellern und Staat vertrauen, dass die verbaute Kommunikationstechnik niemals für andere Zwecke genutzt wird?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 29.09.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.

Frage von Stefan P. • 05.08.2026
Sie kündigten am 17.7. an, das KBA erhalte im Juli ein Tesla-Fahrzeug zur FSD-Bewertung. Wann hat es das KBA erhalten, welches Ergebnis liegt vor, und wie stimmt Deutschland am 6.10. im TCMV ab?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU

In der Vergangenheit wurde lediglich das System Blue Cruise von Ford über das Ausnahmeverfahren nach Artikel 39 zugelassen.