Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort 09.03.2010 von Peter Hintze CDU

(...) Daran werde ich auch weiterhin festhalten. Die CDU-geführte NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat sich in den vergangenen Tagen für den Ankauf einer solchen CD entschieden, was ich begrüße. (...)

Antwort 11.03.2010 von Ralph Geiling Die Linke

(...) 1. Das gegenwärtige System des Länderfinanzierungsausgleichs nimmt den Ländern alle Anreize, durch eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik für mehr Steuereinnahmen zu sorgen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.03.2010 von Christian Lindner FDP

(...) meine Position zum Thema habe ich Ihnen dargelegt. Natürlich steht es Ihnen frei, weitere Erkundigungen bei den Steuerbehörden der Bundesländer einzuholen. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich dafür der falsche Ansprechpartner bin. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 16.03.2010 von Carsten Schneider SPD

(...) im letzten Jahr habe ich, wie Sie richtig anmerken, die Geburtstagsfeier von Herrn Josef Ackermann im Kanzleramt verurteilt. Dieser Ansicht bin ich auch heute noch. (...)