Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 16.03.2010 von Carsten Schneider SPD

(...) im letzten Jahr habe ich, wie Sie richtig anmerken, die Geburtstagsfeier von Herrn Josef Ackermann im Kanzleramt verurteilt. Dieser Ansicht bin ich auch heute noch. (...)

Portrait von Heinz-Joachim Barchmann
Antwort 15.03.2010 von Heinz-Joachim Barchmann SPD

(...) Die schwarz-gelbe Bundesregierung betreibt allerdings das Gegenteil. Die geplante Senkung der Gewerbesteuer und die Minderung des Bundeszuschusses für Unterkunft und Heizung für Haushalte im Bereich des Sozialgesetzbuches II bedeuten eine weitere Schwächung der Kommunen. Stattdessen werden Hoteliers subventioniert, die ihre Zimmerpreise dennoch nicht für die Kunden senken. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.03.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Beigefügt finden Sie den Gastbeitrag, den ich für das Nachrichtenmagazin „Focus“ verfasst habe. Ich habe in diesem nicht das Elterngeld infrage gestellt, sondern seine Finanzierung. Die Diskussion über soziale Leistungen müsste meines Erachtens untrennbar verbunden sein mit einer Debatte darüber, wer diese bezahlen soll. (...)