Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Copyright: Tobias Koch
Antwort 27.07.2020 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) sollte es auch in den Fällen eine Lösungsmöglichkeit geben, in denen eine längere Unterbrechung als die von Ihnen genannten 14 Tage anfällt. (...)

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 03.07.2020 von Johannes Fechner SPD

Leider blockiert die Union dieses Gesetz, weil angeblich dadurch Interessen von Unternehmen verletzt würden. Dies sehen wir nicht so. Gerade wenn der Verbraucher weiß, dass er sich einfach von einem Vertragsverhältnis etwa in einem Fitnessstudio lösen kann, wird er eher ein solches Vertragsverhältnis eingehen und nicht wegen ihn benachteiligender Klauseln davor zurückschrecken.

Portrait von Monika Grütters
Antwort 02.07.2020 von Monika Grütters CDU

(...) Schon für die jetzt bestehenden Regelungen und auch die Ausstattung des Neustart-Programms für die Kultur in Höhe von einer Milliarde Euro haben wir bei Finanz, Haushalts- und Arbeitsmarktpolitikern lange und ausdauernd werben müssen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 19.06.2020 von Monika Grütters CDU

(...) Richtig ist, dass die Bundesregierung die einzigartige gesellschaftliche Bedeutung der Kunst und Kultur, aber auch die außergewöhnlichen Belastungen der Szene durch die Corona-Krise anerkannt hat. (...)