Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) In erster Linie obliegt es den nationalen Verwaltungs- und Rechtsprechungsinstanzen, die Einhaltung des Unionsrechts durch die Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Im Bereich Kinder- und Jugendschutz hat jeder Mitgliedstaat seine rechtlichen Regularien. So ist in Deutschland die Werbung für alle Bereiche und Werbeträger detailliert geregelt, indem ein besonders strenger Maßstab für Werbemassnahmen in Bezug auf den Einsatz von Kindern und Jugendlichen angelegt wird. (...)

(...) Wenn eine alleinerziehende Mutter mit einem neuen Partner zusammen lebt, dann muss Sie dieses bei der Berechnung des Kindergartenbeitrages auch (...)

(...) Tatsächlich ist der Unterrichtsausfall an brandenburgischen Schulen zurückgegangen. Im Vergleich zu anderen Ländern stehen wir besser dar. (...)