Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Detlef Winkler
Antwort 19.05.2009 von Detlef Winkler Newropeans

(...) In einem Interview in der letzten Woche wurde mir die gleiche Frage gestellt. In Ergänzung zu dieser Frage unter der damit verbundenen Aussage, dass unter diesen Umständen (eine Volksabstimmung über den Beitritt weiterer Staaten zur EU) wohl keine Osterweiterung stattgefunden hätte, habe ich ergänzt das diese auch nur zustande gekommen ist da einem Beitrittskandidaten ein Eintrittsgeld von 1.000.000 EU gezahlt wurde. Dieser Umstand ist einem Fernsehbeitrag des Schwedischen Fernsehens zu entnehmen. (...)

Portrait von Jürgen Osterlänger
Antwort 13.05.2009 von Jürgen Osterlänger dieBasis

(...) Sie stellen genau die richtige Frage, die sonst leider nur in Fachkreisen diskutiert wird. Man feiert 60 Jahre Demokratie in Deutschland und sieht gleichzeitig tatenlos zu, wie unsere Demokratie samt Grundgesetz durch die Lissabonverträge im Handumdrehen ausgehebelt werden. Die ÖDP hat daher 3 Klagen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. (...)

Portrait von Ursula Winkelsett
Antwort 13.05.2009 von Ursula Winkelsett Republikaner

Hallo Herr Merkentrup,

zu diesem Vertrag habe ich bereits eine Antwort auf eine bereits gestellte Frage geschrieben. Bitte mal scrollen. Danke.

Freundliche Grüße

Uschi Winkelsett

Portrait von Marina Weber
Antwort 14.05.2009 von Marina Weber FREIE WÄHLER

(...) Wir selbst haben unseren Archie durch eine ähnliche Organisation erhalten dürfen und sind super glücklich mit ihm (und er mit uns!). Gerade der Tierschutz mit sinnvollen Präventionen sind unabdingbar. Und wenn Nachbarländer anderer Meinungen sind, muss man diese zum Umdenken bewegen, weil Hunde, Katzen usw. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 18.05.2009 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Beteiligung an Friedensmissionen außerhalb Europas kann ich nur unterstützen, wenn das klare Ziel die Friedensschlichtung (Krisen- und Konfliktprävention) ist und jeder Angriffskrieg eindeutig ausgeschlossen ist. Militärische Interventionen sind in vielen Fällen nicht geeignet, Konflikte zu befrieden. (...)