Antwort 22.04.2013 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrter Herr Humplik,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.04.2013 von Nikolaos Sakellariou SPD
was ich am öffentlich rechtlichen Rundfunk zu kritisieren habe, reicht nicht aus, ihm diese auskömmliche und rechtlich abgesicherte Finanzierung abzusprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Nikolaos "Nik" Sakellariou
Antwort 25.04.2013 von Harald Leibrecht FDP
(...) Es ist wichtig zu verstehen, dass zwischen einfachen Bestandsdatenauskünften (wem gehört die Telefonnummer), Auskünften zur Zuordnung einer dynamischen IP-Adresse (wem war die IP zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeordnet) und der Abfrage von Zugangssicherungsdaten (was ist die PIN, PUK oder das Passwort) unterschieden wird. Verkehrsdaten sind nicht Gegenstand des Gesetzentwurfs, d.h. (...)
Antwort 18.04.2013 von Elvira Drobinski-Weiß SPD
Sehr geehrter Herr Birmele,
Ihre Frage beantworte ich mit "ja".
Zu meiner Entscheidung gab es neben Protestschreiben auch Zustimmung.
Ihren Hinweis auf die Knesset halte ich für unsachlich.
Antwort 01.05.2013 von Christine Haderthauer CSU
Sehr geehrter Herr Langenstück,
Antwort 22.04.2013 von Peter Tauber CDU
(...) Noch einmal: Ein Zwang zur Privatisierung der Wasserversorgung steht nicht zur Debatte. Wer das wider besseren Wissens behauptet, schürt mit billiger Polemik die Ablehnung Europas. (...)