Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 17.09.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 24.09.2021 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben die Freigabe von Haushaltsmitteln für FCAS zuletzt abgelehnt, da zahlreiche Fragen zwischen den Partnernationen ungeklärt bzw. aus unserer Sicht unbefriedigend geregelt sind

Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.09.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.09.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Nutzung von bewaffneten Drohnen für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten, auch und vor allem durch Bündnispartner, ist auf das Schärfste zu verurteilen.