Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jörg A. • 17.06.2025
Hallo Herr Mann, unterstützen Sie die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Spahn-Maskenaffäre? Falls nicht: Warum nicht?
Portrait von Holger Mann
Antwort 07.07.2025 von Holger Mann SPD

Die SPD als Teil der Koalition kann und wird sich nicht an der Bildung der für einen solchen Ausschuss erforderlichen Mehrheit beteiligen, da dies die politische Stabilität und das Vertrauen in die Regierung gefährden würde

Frage von Jörg A. • 17.06.2025
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Guten Tag Herr Klingbeil, warum verweigert die SPD die Zustimmung zu einem Untersuchungsausschuss in der Spahn-Maskenaffäre?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Anselme C. • 17.06.2025
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Sie haben laut Sonderbericht zur Maskenaffäre Steuervermögen in Milliardenhöhe verschwendet, und zwar gegen den Rat aller Experten. Wie kommt es, dass Sie keine Verantwortung hierfür übernehmen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Felix B. • 14.06.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der interner Untersuchungsbericht aus dem Gesundheitsministerium zum Masken-Skandal öffentlich gemacht wird? Wenn nein warum?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 18.06.2025 von Fritz Güntzler CDU

Diese Entscheidung fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesgesundheitsministerin. Eine Veröffentlichung kann durchaus sinnvoll sein. Eine differenzierte Sicht auf die Zeit ist ebenfalls notwendig.

Frage von Felix B. • 14.06.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der interner Untersuchungsbericht aus dem Gesundheitsministerium zum Masken-Skandal öffentlich gemacht wird? Wenn nein warum?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Das ist eine Frage, die in der Ressortzuständigkeit der Bundesgesundheitsministerin liegt