Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 30.08.2011 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb halte ich die derzeitige Form der Anmeldung für sinnvoll, wenn vor Ort genügend Plätze vorhanden sind. Hier wollen Bündnis 90 / Die Grünen Anreize schaffen, zusätzliche Kitaplätze in Berlin einzurichten. Zum Beispiel soll es ein Startgeld für Elternkitas geben, die sich neu gründen. (...)

Portrait von Christian Gräff
Antwort 30.08.2011 von Christian Gräff CDU

(...) Sie haben für unseren Ortsteil ein absolut wichtiges Thema angesprochen. Ich glaube, dass eine "zentrale" Vergabe nicht helfen wird, wenn einfach zu wenig Kita Plätze insgesamt in Biesdorf vorhanden sind. Und das ist das grundsätzliche Problem im Ortsteil. (...)

Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort 29.08.2011 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Problem fehlender Kitaplätze begleitet meine politische Tätigkeit schon seit einigen Jahren. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und vor allem das Jugendamt geführt von der grünen Stadträtin Frau Monika Herrmann haben schon lange Alarm geschlagen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 16.09.2011 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Ich kann Ihnen mitteilen, dass der Gesetzgeber den Vertragspartnern umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten für eine steuerunschädliche Auszahlung von geförderten Altersvorsorgevermögen einräumt. Im Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 31. (...)

Antwort 26.08.2011 von Kathrin Bernikas CDU

(...) ich engagiere mich für die Themen vor Ort, in meinem Wahlkreis sowie im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und bin mit vielen Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfern an Haustüren, an Infoständen oder auch im Bürgerbüro im Gespräch. Besonders die lokalen Themen interessieren die Menschen und sie entscheiden sich, wem sie zutrauen, diese zu lösen. (...)