(...) Dafür wird sich die SPD auch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009 weiterhin einsetzen. Leider kam diese Art der Krankenversicherung im Zuge der verabschiedeten Gesundheitsreform nicht zu Stande, da die CDU sich gegen diese Versicherungsform aussprach. Aber wir haben uns innerhalb der großen Koalition auf einen vertretbaren Kompromiss geeinigt. (...)
(...) verwendet werden sollen. Denn diese sind nicht allein für das Förderprogramm zur Verbesserung der Situation des Pflegepersonals vorgesehen. (...)
(...) Daher arbeitet das Europäische Parlament sehr sorgfältig an den Normen, die künftig den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln regulieren werden. Grundsätzlich wird die Bewertung von Pflanzenschutzmitteln auf Basis einer Risikobewertung erfolgen. Für Stoffe, die krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend sein können, wird aber ein gefahrenbasierter Ansatz gewählt, um der Besonderheit dieser Stoffe Rechnung zu tragen und ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten. (...)
(...) Zu diesem Punkt wird die Kommission eine Erklärung über die Eingliederung von Nektar- und Pollentest abgeben. Ich denke, dass wir damit einen guten Kompromiss innerhalb der Pflanzenschutzrichtlinie erreichen konnten und den Honigbienen ausreichend Schutz eingeräumt wird. (...)