Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 12.01.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich setze mich dafür ein, dass auch in Deutschland die von der EU-Kommission vorgeschlagenen bildlichen Warnhinweise auf allen Tabakprodukten umgesetzt werden. Ich bin der Auffassung, dass Bilder die bestehenden Warnhinweise unmissverständlich ergänzen, denn ein Bild sagt mehr als 1000 Worte. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort 25.11.2008 von Peter Bleser CDU

Sehr geehrter Herr Wirth,

wie ich bereits in meiner Antwort an Herrn Silbermann schrieb, stellen die gesetzlichen Auflagen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens sicher, dass keine negativen Folgen für Mensch, Tier und Pflanze entstehen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.11.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Später sollen bestimmte Beiträge nur noch von den Versicherten zusätzlich gezahlt werden. Gegen all diese Seiten der Gesundheitsreform kämpfen wir. Es wird sich bei den Wahlen zeigen, ob dieser neoliberalen Politik endlich Grenzen gesetzt werden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 03.12.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Beabsichtigt ist in jedem Fall, dass alle den für sie passenden Wirkstoff erhalten ohne eine Reduzierung der Qualität der Gesundheitsversorgung. Sollten Sie der Auffassung sein, dass dies im Einzelfall nicht gewährleistet ist, bitte ich Sie, sich direkt an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zu wenden. (...)