Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carsten Schatz
Antwort 18.08.2011 von Carsten Schatz parteilos

(...) Das kann nur gleichermaßen für eheliche wie nichteheliche Kinder gelten und setzt voraus, nach wie vor aus Sicht des Kindes zu argumentieren und das Kindeswohl stets im Auge zu behalten. Deshalb gilt es, Lösungen mit Kriterien zu finden, die Kindeswohl und Kindeswohlrninteressen in Einklang bringen. Elternrechte bedeuten auch Elternpflichten. (...)

Antwort 18.08.2011 von Wolfgang Knack CDU

(...) Ich persönlich setze mich für die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 21.07.2010 (BvR420/09) ein. Wie Sie wahrscheinlich wissen, sagt das Urteil aus, dass sich unverheiratete Eltern das Sorgerecht grundsätzlich teilen. (...)

Antwort 17.08.2011 von Kathrin Bernikas CDU

(...) selbstverständlich beantworte ich auch Ihre Anfragen persönlich. Demokratie bedeutet auch, unterschiedliche politische Zielstellungen zu diskutieren und zu akzeptieren. (...)

Carola Bluhm
Antwort 12.09.2011 von Carola Bluhm Die Linke

(...) Grundsätzlich gilt, dass Badumbauten von der Vermieterin/ vom Vermieter genehmigt werden müssen. DieseR kann rechtlich gesehen gegebenenfalls auch einen Rückbau oder auch eine Kaution verlangen. (...)

Portrait von Alexander Kaas Elias
Antwort 15.08.2011 von Alexander Kaas Elias BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Begriff "Kaderschmiede" liegt mir persönlich nicht. Jedoch denke ich, dass es nicht schaden kann, wenn Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus auch Kenntnis über die Arbeit im Bezirk haben - im Gegenteil. (...)