Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2011 von Sigurd Havemann FAMILIEN-PARTEI

(...) Von einer effektiven "Mainstream-Familienförderung" sehe ich also kaum etwas, zumindest für die einfachen Menschen und das sogenannte "Prekariat". (...) Konkrete Hauptforderung der Familienpartei ist das Erziehungsgehalt. (...)

Frage von Christine K. • 18.08.2011
Frage an Arne Gericke von Christine K. bezüglich Senioren
Portrait von Arne Gericke
Antwort 26.08.2011 von Arne Gericke Bündnis C

(...) FrauKörner, Politik versteckt sich hinter für den Laienundurchschaubaren Paragraphen. Aber nur deswegen können dieRegierungsparteien seit Jahrzehnten ohne nennenswerten Widerstand Kinder, Eltern und Großeltern um ihre grundgesetzlichverbürgten Rechte betrügen. (...)

Portrait von Carsten Schatz
Antwort 18.08.2011 von Carsten Schatz parteilos

(...) Das kann nur gleichermaßen für eheliche wie nichteheliche Kinder gelten und setzt voraus, nach wie vor aus Sicht des Kindes zu argumentieren und das Kindeswohl stets im Auge zu behalten. Deshalb gilt es, Lösungen mit Kriterien zu finden, die Kindeswohl und Kindeswohlrninteressen in Einklang bringen. Elternrechte bedeuten auch Elternpflichten. (...)

Antwort 18.08.2011 von Wolfgang Knack CDU

(...) Ich persönlich setze mich für die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 21.07.2010 (BvR420/09) ein. Wie Sie wahrscheinlich wissen, sagt das Urteil aus, dass sich unverheiratete Eltern das Sorgerecht grundsätzlich teilen. (...)

Antwort 17.08.2011 von Kathrin Bernikas CDU

(...) selbstverständlich beantworte ich auch Ihre Anfragen persönlich. Demokratie bedeutet auch, unterschiedliche politische Zielstellungen zu diskutieren und zu akzeptieren. (...)

Carola Bluhm
Antwort 12.09.2011 von Carola Bluhm Die Linke

(...) Grundsätzlich gilt, dass Badumbauten von der Vermieterin/ vom Vermieter genehmigt werden müssen. DieseR kann rechtlich gesehen gegebenenfalls auch einen Rückbau oder auch eine Kaution verlangen. (...)