Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) ich bin kein Fachmann für die Qualität von Luft. (...)
Antwort ausstehend von Hermann Kues CDU
Antwort 10.10.2008 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir haben bereits in der vergangenen Legislaturperiode mit der grünen Bürgerversicherung einen Vorschlag vorgelegt, wie die überkommene Trennung von privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen aufgehoben werden kann und so auch Beamte, Abgeordnete oder Selbständige einbezogen werden. Ein weiterer Vorteil der grünen Bürgerversicherung ist, dass grundsätzliche alle Einkunftsarten - also auch Vermögenseinkünfte oder Mieteinkünfte - bei der Beitragsbemessung einbezogen werden sollen. (...)
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Antwort 15.12.2008 von Hilde Mattheis SPD
(...) Trotz des weiterhin bestehenden Wettbewerbs untereinander sollten Krankenkassen meines Erachtens nach nicht wie privatwirtschaftliche Unternehmen behandelt werden. Da Krankenkassen in erster Linie der Gesundheit ihrer Mitglieder verpflichtet sind, wäre eine mögliche Insolvenz für die Versicherten fatal. Aus diesem Grund habe ich gegen den kürzlich abgestimmten Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) gestimmt, der die Insolvenzfähigkeit der gesetzlichen Krankenkassen vorsieht. (...)