Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bei der Künstlersozialabgabe, die im Jahr 2008 in Höhe von 4,9 % der an selbständige Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte zu entrichten ist, handelt es sich nicht um eine neue Belas­tung der Auftraggeber, bereits bei Inkrafttreten des Künstlersozialversicherungs­gesetzes im Jahr 1983 wurde die Abgabepflicht der klassischen Verwerter künstlerischer Leis­tungen wie Verlage, Theater und Galerien eingeführt. Die Abgabepflicht von Eigenwerbung und Öffentlich­keitsarbeit treibenden Unternehmer folgte 1988 auf einen Beschluss des Bundes­verfassungs­gerichts vom 8. (...)

(...) könnte Vorschläge für eine Offensive der kulturellen Bildung erarbeiten. (...) Städte wie München und Köln haben ihren Kulturhaushalt jeweils verdoppelt. (...)

(...) Ich habe aber einmal das aktuelle Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands unter www.cdu.de gelesen. Da wird sehr ausführlich erläutert, wie sich die CDU das gCDUllschaftliche Zusammenleben, das christliche Menschenbild etc.. (...)

(...) wenn ich Eure Frage richtig verstanden habe: Ich bin der Meinung, dass man das Jugendschutzgesetz, das ich Euch wohl nicht erklären muss, beachten muss. Mit schriftlicher Genehmigung der Eltern und in Begleitung eines Erwachsenen können ja heute schon Jüngere in die Disco. Warum ich das für richtig halte? (...)

1) Die NPD stellt die einzige Alternative dar, gegen die Systemparteien die sich in der Politik in keiner Weise mehr unterscheiden.

(...) Januar 2008. Die geplante Verabschiedung des Gesetzes zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für Ältere soll zum 01.01.2008 rückwirkend gelten. Es bedeutet für Sie, dass Sie von der neuen Regelung profitieren werden, da Sie 60 Jahre alt sind. (...)