Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Frank-Peter Kaufmann
Antwort 03.01.2008 von Frank-Peter Kaufmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Damit will ich deutlich machen, dass ich Ihre Auffassung nicht teile, dass die derzeitige Verjährungsfrist ein "Verstoß gegen die Menschenrechte" sei. Auch wenn es angesichts schlimmer Straftaten bisweilen schwerfällt einzusehen: Menschenrechte hat und behält jeder Mensch. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 04.01.2008 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) Ich sehe die Kindertagesstätte Marienkäfer aber als einen extremen Einzelfall an, der nicht bedeutet, dass künftig um jeden Kindertagesstätten-Neubau in Hamburg eine Lärmschutzwand gezogen wird. (...)