Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort 04.03.2013 von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke

(...) Ich bin der Auffassung, dass selbstverständlich Musiksendungen aller Genres angemessen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk vertreten sein sollen. Allerdings denke ich auch, dass es schon seit längerer Zeit eine inhaltliche Schieflage in der Programmgestaltung von ARD und ZDF gibt, auf die ich aufmerksam machen wollte. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 11.02.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Bock,

ich verteidige das Grundrecht auf Datenschutz, das auch Sie schützt, indem ich die Arbeit meines Kollegen Jan Philipp Albrecht, MdEP, unterstütze.

Mit freundliches Grüßen,

Reinhard Bütikofer

Portrait von Michael Cramer
Antwort 18.02.2013 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Versuch der Einflussnahme durch von neuen Gesetzen betroffene Interessengruppen ist grundsätzlich legitim, doch ist unser Eindruck, dass die Meinungsbildung zur Datenschutzreform doch sehr einseitig beeinflusst wird. Wie von www.lobbyplag.eu in den letzten Tagen aufgedeckt wurde, sind sogar viele der v.a. (...)